Der Libanon befindet sich wirtschaftlich wie politisch in einer prekären Lage. Nicht erst seit der schweren Explosion im Hafen Beiruts in der vergangenen Woche, sind die Proteste der Bevölkerung unüberhörbar. Nun hat die Regierung ihren Rücktritt angekündigt. „WortMelder“ hat bei Dr. Mara Albrecht, Mitarbeiterin an der Professur für die Geschichte Westasiens an der Universität Erfurt, nachgefragt: Ist ein Neuanfang im Libanon möglich und was muss geschehen, damit er gelingt?“
“Die schon lange schwelende Wirtschafts- und Finanzkrise im Libanon hat sich in den vergangenen Monaten extrem verschärft, zuletzt insbesondere auch durch den Corona-Lockdown. Das libanesische Pfund hat extrem an Wert verloren und damit auch die Ersparnisse vieler Menschen aus der Mittelschicht. Mehr als ein Drittel der libanesischen Bevölkerung ist mittlerweile arbeitslos, fast die Hälfte lebt unterhalb der Armutsgrenze, die Lebensmittelpreise steigen. Dennoch geht es einer ebenfalls großen Schicht von Libanesen immer noch sehr gut, denn sie sind die Nutznießer eines Systems, das in vielen Bereichen von Korruption und Vetternwirtschaft durchzogen ist. Viele Positionen im übermäßig großen öffentlichen Sektor werden nicht durch die Person mit der besten Qualifikation besetzt, sondern über Beziehungen. Das ist nur zum Teil auf das Konfessionsproporzsystem im Libanon zurückzuführen, nach dem alle öffentlichen Ämter nur auf Basis eines (inzwischen zahlenmäßig längst überholten) konfessionellen Schlüssels besetzt werden. Eine große Rolle spielt dabei auch der politische Klientelismus, der den Libanon in fast allen Bereichen durchzieht und zum „Mindset“ eines großen Teils der Bevölkerung gehört – und ein großes Hindernis für politischen Wandel darstellt, der von vielen, vor allem auch jüngeren Menschen, gefordert wird.
Auch die viel diskutierte ‘Schwäche’ des libanesischen Staats, der schon seit seiner Gründung für eine ausgeprägte ‘Laissez-faire’-Politik steht, ist ein wichtiger Faktor, der zu der gegenwärtigen Problemlage geführt hat. Der Libanon verfügt nicht über ein funktionierendes öffentliches Sozial- und Gesundheitssystem und öffnet damit anderen politischen und religiösen Akteuren das Feld, diese Aufgaben zu übernehmen, was wiederum das klientelistische System stärkt. Darüber hinaus kommt der Staat auch seit Jahrzehnten anderen, zentralen Aufgaben nicht effektiv nach – bestes Beispiel ist die unzureichende Stromversorgung im Land, in der es normalerweise nach einem festen System geregelte tägliche Stromabschaltungen von drei Stunden in Beirut und deutlich mehr in anderen Gebieten des Landes gibt, mit denen man sich irgendwie arrangiert hatte. Zuletzt jedoch wurden diese Phasen immer länger – sogar während der Sommerhitze in Beirut bis zu 20 Stunden am Tag. Dieses totale Versagen des Staates in vielen Kernbereichen hat zu einer Mentalität geführt, in der es vielen Menschen vornehmlich darum geht, für sich und ihre Familie das Beste aus dem System herauszuholen, also in öffentlichen Ämtern auf den eigenen Vorteil bedacht zu sein, sich am Staat zu bereichern und möglichst keine Verantwortung zu übernehmen. Benötigen Bürger*innen etwas von den Behörden oder haben Probleme mit diesen, wird ungern der ineffektive reguläre Amtsweg gewählt, sondern man versucht über ‘wasta’ (Verbindungen zu einflussreichen Personen in öffentlichen Positionen), um sein Ziel zu erreichen.
Dass die zu Recht protestierenden Menschen in Beirut jetzt erneut eine Regierung zu Fall gebracht haben und bald Neuwahlen des Parlaments stattfinden sollen, ist deshalb auch nur begrenzt als Erfolg zu sehen, denn sinnbildlich hat man damit der Hydra nur einen Kopf abgeschlagen. Selbst wenn die komplette politische Elite des Libanons, teilweise noch bestehend aus ‘Warlords’ aus Bürgerkriegszeiten bzw. deren Söhnen, zurücktreten würde, schafft das noch lange nicht die korrupten Strukturen und ineffektiven Verfahren ab, die sich bis in die unteren Ebenen hineinziehen. Hierzu bedarf es eines umfassenden Systemwandels, inklusive wirklich unabhängiger, funktionierender Kontrollinstanzen. Politische und wirtschaftliche Reformen sind aber nicht einfach umzusetzen, denn sobald einzelnen Gruppen eine Minderung ihrer ökonomischen Ressourcen und politischen Einflussnahme droht, setzten sie über Streiks, Straßenblockaden und ihre politischen Verbindungen die jeweilige Regierung massiv unter Druck.
Erschwerend kommt hinzu, dass libanesische Politik nicht (allein) im Libanon gemacht wird, sondern viele regionale und internationale Akteure über verschiedene politische Gruppen im Libanon teilweise erheblichen Einfluss nehmen und Regierungsbildungen sowie deren Auflösungen beeinflussen können – so wie bei dem erzwungenen kurzzeitigen Rücktritts des ehemaligen libanesischen Premiers Saad Hariri während eines Aufenthalts in Saudi-Arabien im November 2017. Der Libanon wird oft als ‘Spielball fremder Mächte’ bezeichnet, und tatsächlich ist er eng in den Nahostkonflikt, den Krieg in Syrien, den regionalen Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran sowie den internationalen Konflikt zwischen den USA und Iran verwickelt. Der große politische Einfluss der Hisbollah im Libanon, die dem Iran sehr eng verbunden ist, aber dennoch als Partei, Miliz und Wohlfahrtsorganisation die Interessen eines Großteils der libanesischen Schiiten vertritt, ist den USA ein besonderer Dorn im Auge.
Die gewaltige Explosion vom 4. August hat den Libanon nun buchstäblich an den Abgrund gebracht und das Land braucht erstmal dringend Unterstützung um die unmittelbaren Folgen der Katastrophe abzumildern. Die gewalttätigen Demonstrationen im Anschluss zeigen sehr deutlich, wie wütend und verzweifelt die Bevölkerung ist. Es steht zu hoffen, dass dies nun den nötigen Impetus bringt, um einen tiefergehenden Systemwandel einzuleiten, für den aber eine neue, jüngere und reformorientierte politischen Führung nötig ist. Die Libanes*innen haben in ihrer Geschichte allerdings schon viele Krisen gemeistert und es wird ihnen in dieser Situation hoffentlich auch gelingen, wie ein Phönix neugeboren aus der Asche aufzusteigen.”
Dr. Mara Albrecht
Quelle https://www.uni-erfurt.de/forschung/aktuelles/forschungsblog-wortmelder
