dem Brexit der “Breturn”? Fast drei Millionen Briten haben bereits eine Online-Petition für ein zweites Referendum über die Mitgliedschaft ihres Landes in derEU unterzeichnet. Das war sogar zuviel für die Webseite des Parlaments, wo die Petition unterzeichnet werden kann: Sie brach mehrfach zusammenen
“Wir, die Unterzeichner, rufen die Regierung ihrer Majestät an, eine Regel anzuwenden, wonach es ein weiteres Referendum geben sollte, wenn das Remain- oder Leave-Votum unter 60 Prozent bei einer Beteiligung von unter 75 Prozent liegt”, heißt es in der Petition.
Bei dem Referendum hatte sich eine Mehrheit von 51,9 Prozent der Wähler für den Austritt Großbritanniens aus der EU ausgesprochen, 48,1 Prozent stimmten für den Verbleib. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent. Bei einer Anwendung der von den Unterzeichnern beantragten Regel müsste ein zweites Votum abgehalten werden. Das britische Gesetz sieht bei Referenden kein Mindestmaß für die Wahlbeteiligung oder den Stimmenanteil vor wie in einigen anderen Ländern.
Regierung muss sich äußern
Der Petitionsausschuss, der darüber entscheidet, ob Petitionen im Parlament diskutiert werden, tagt das nächste Mal am kommenden Dienstag. Bereits wenn eine Petition mehr als 100.000 Unterschriften erreicht, muss sich die Regierung dazu äußern. Bisher gab es dazu noch keine Stellungnahme von Premierminister David Cameron.
Eine Debatte über die Petition im Parlament zieht aber keine Entscheidung oder Abstimmung nach sich; sie stellt auch nicht den Brexit-Beschluss der Briten in Frage.
Eine Karte der Unterzeichner der Petition zeigte, dass die meisten Unterstützer aus großen Städten wie London und Edinburgh kamen. In beiden Städten hatte es beim Referendum eine deutlicher Mehrheit für “Remain” (Verbleib) gegeben.
Bei dem Volksentscheid war die Abstimmung je nach Alter, Region und Bildung sehr unterschiedlich ausgefallen.
