Die Bundeswehr soll sich auch künftig an der friedenssichernden Mission United Nations Interim Force In Lebanon (UNIFIL) im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett hat das Mandat bis Ende Juni 2022 verlängert. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Mandatsverlängerung.
Was ist das Ziel des Einsatzes im Libanon?
Die friedenssichernde Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) soll das Ende gewaltreicher Konflikte und den Frieden zwischen dem Libanon und Israel langfristig absichern. Um den Frieden in der Region nachhaltig zu stabilisieren, muss es zu einem dauerhaften Waffenstillstand zwischen Israel und Libanon kommen.
Für den Libanon selbst, aber auch für Deutschland ist die Sicherung des Friedens im Nahen Osten deshalb von zentraler Bedeutung. Die Mission UNIFIL leistet dazu einen wichtigen Beitrag und fungiert außerdem als einziger direkter Gesprächskanal zwischen den Staaten Israel und Libanon.
Warum wird der Einsatz verlängert?
Die politische Lage im Libanon ist nach wie vor angespannt. Gründe dafür sind besonders die Wirtschafts- und Finanzkrise, die weiterhin ausstehende Regierungsbildung und die unterbrochenen Verhandlungen zwischen Libanon und dem Internationalen Währungsfonds.
Bisher kann die libanesische Regierung die Sicherung der eigenen Grenzen als hoheitliche Aufgabe nicht allein übernehmen. Die Entlastung der Armee durch UNIFIL-Kräfte bleibt deswegen ein wichtiges Element zur Sicherung der Stabilität des Libanons. Langfristig kommt es darauf an, die libanesische Marine in die Lage zu versetzen, die Seegrenzen selbständig zu überwachen. Durch das internationale und deutsche Engagement konnten die Fähigkeiten der libanesischen Marine bereits spürbar verbessert werden.
Die israelische und libanesische Regierung haben wiederholt ihren Wunsch nach einer fortgesetzten Präsenz von UNIFIL sowie der deutschen Beteiligung an der maritimen Komponente der Mission geäußert. Die Bundesregierung wird sich deshalb auch weiterhin mit deutschen Soldatinnen und Soldaten an der Mission beteiligen.
Was trägt Deutschland konkret bei?
Der Kern der Aufgaben deutscher Soldatinnen und Soldaten bei der Mission liegt in der maritimen Komponente von UNIFIL. Die Kontrolle und Sicherung der 225 kilometerlangen libanesischen Seegrenze ist zentral für die Stabilität des Landes und der Region. Die libanesische Marine ist aktuell nicht in der Lage, die Seegrenzen des Landes eigenständig zu überwachen. Deutschland unterstützt deshalb mit einer Fregatte im UNIFIL-Flottenverband und hat im Januar 2021 zudem die Führung der Maritime Task Force (MTF) der Mission UNIFIL übernommen.
Insgesamt können bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die Bundeswehr engagiert sich seit 2006 an der Mission im Libanon. Das Mandat soll nun bis Ende Juni 2022 verlängert werden.
Das besondere Augenmerk der Maritime Task Force liegt darauf, die libanesischen Sicherheitskräfte langfristig in die Lage zu versetzen, den Schutz sowie die Bewachung des See- und Luftraums selbst zu übernehmen. Deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich deshalb auch im Bereich der Ausbildung der libanesischen Marine. Auch bei der Unterstützung der Sicherstellung des Zugangs von humanitärer Hilfe zur Zivilbevölkerung ist die Bundeswehr aktiv
