Der Bundestag hat die Fortführung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo gebilligt.
Allerdings wurde die Obergrenze für Soldaten um rund 500 auf 1.350 reduziert. Zur Begründung hieß es, die Lage in der früheren serbischen Provinz habe sich deutlich stabilisiert.
Ebenfalls verlängert wurde die Teilnahme der Bundeswehr an der UNO-Mission Unifil im Libanon.
Zuvor hatte das Parlament das umstrittene Gesetz zum Schutz von Kulturgütern verabschiedet. Für die Vorlage stimmten die Abgeordneten der Großen Koalition, die Opposition enthielt sich. Das Gesetz soll die Abwanderung von national wertvollen Kunstwerken ins Ausland verhindern. Zudem sind schärfere Regeln gegen den Import von Raubgut aus Kriegs- und Krisengebieten vorgesehen. Händler und Kunstsammler fürchten einen hohen bürokratischen Aufwand, einige sprechen sogar von Enteignung.
