Steinmeiers Besuch verspricht, geladen zu werden

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Auf Einladung von Präsident Michel Aoun wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 29. Januar in Beirut erwartet.

Steinmeier, der das Land 2006 im Krieg besuchte, kennt die Situation in der libanesischen Szene. Er war lange Zeit Außenminister seines Landes und gehörte zu den anderen europäischen Ministern der AE, die am meisten die Gefahr des Zustroms vertriebener Syrer in die verschiedenen libanesischen Regionen und die Notlage zu spüren bekamen Libanon, um die Präsenz von 1,5 Millionen Binnenvertriebenen zu unterstützen.

Der deutsche Bundespräsident, der sich mit Aoun, mit Parlamentspräsident Nabih Berry und mit Premierminister Saad Hariri treffen wird, ist der erste deutsche Staatschef, der seit mehr als einem Jahrhundert den Libanon besucht (nach dem berühmten Besuch des Kaisers Wilhelm II. 1905). Es sollte daran erinnert werden, dass der deutsche Präsident heute nur symbolische und protokollarische Vorrechte hat, wobei die Macht auf der Ebene der Kanzlei (Premierminister) ausgeübt wird.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Möglichkeiten, wie der Libanon die Zahl der Vertriebenen verringern kann. In diesem Zusammenhang will die libanesische Seite Herrn Steinmeier dazu bewegen, die Regierung zu unterstützen, die offiziell eine Rückkehr der Vertriebenen an so genannten sicheren Orten vorgeschlagen hat. Es sei darauf hingewiesen, dass Deutschland bedeutende Beiträge zu den im Libanon vertriebenen Syrern geleistet hat und gleichzeitig die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen hat.