Attentat in Istambul

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Der Tod des Botschafters in der Türkei ist für den Kreml kein Grund, mit Ankara zu brechen. Die Diplomatie wird sogar intensiviert. Für die eigene Rolle muss sich Moskau daheim nicht rechtfertigen.

 

Am Tag nach der Ermordung des russischen Botschafters in der Türkei haben Moskau und Ankara demonstrativ Einigkeit zur Schau gestellt. Der Zufall wollte es, dass sie dafür eine Plattform hatten, die in dieser Form neu ist: Die Aussen- und Verteidigungsminister nicht nur der Türkei und Russlands, sondern auch Irans trafen sich am Dienstag in Moskau zu trilateralen Gesprächen über Syrien. Es war die erste Zusammenkunft dieser Art in einer ungewohnten politischen Konstellation. Die Türkei unterstützt die syrische Opposition, Iran stattdessen das Asad-Regime. Russland hält es wie Iran, betont aber gleichzeitig die Notwendigkeit enger Bande zur

 

Das Ergebnis ist dennoch zumindest für die Öffentlichkeit ein Konsens. Russlands Aussenminister Sergei Lawrow sagte, alle drei Länder seien sich einig, prioritär gegen den Terrorismus und nicht für einen Regierungswechsel in Syrien zu kämpfen. Auch soll ein Plan für einen landesweiten Waffenstillstand in Arbeit sein. Lawrows türkischer Amtskollege sagte, «Terroristen» würden davon ausgenommen, womit er islamistische Kämpfer meinte. Aus russischer Sicht waren «Terroristen» im Zweifel oft alle Gegner von Machthaber Bashar al-Asad. Das Detail zeigt, wie weit Syrien von einer politischen Lösung entfernt ist, selbst wenn man allen Konfliktparteien ernsthaften Willen unterstellt.

 

Der Kreml möchte sich durch den Tod seines Botschafters, der am Montagabend von einem türkischen Polizisten in Ankara erschossen worden ist, die Geschlossenheit der Front mit der Türkei und damit den diplomatischen Rückenwind nicht nehmen lassen. Stattdessen fängt Moskau das Momentum rhetorisch geschickt ein. Lawrow bezeichnete die Teilnehmer des Treffens als jene Länder, die in Syrien tatsächlich Einfluss hätten – ein Seitenhieb gegen die USA, die Moskau als Blockierer hinstellt. Verteidigungsminister Sergei Schoigu sprach davon, Russland habe die Arbeit Washingtons gemacht, als es unlängst die Evakuierung der umkämpften Stadt Aleppo ermöglicht habe.

 

Zwar ist das Attentat auf Botschafter Andrei Karlow für Moskau keine Lappalie; der Kreml entsandte eigene Ermittler. Auffällig ist aber, dass sowohl die Politik wie auch die gelenkten Medien keine kausale Verbindung zu Russlands militärischer Rolle in Syrien ziehen. Der Attentäter ist ein Terrorist und Bandit, das reicht. Die selektive Wahrnehmung hat System: Letzte Woche meldete der Inlandgeheimdienst FSB, er habe IS-Anschläge in Moskau und Samara verhindert. Was in anderen Ländern eine Diskussion über die Hinter- und Beweggründe solcher Terrorpläne auslösen würde, bleibt in Russland eine unhinterfragt verzeichnete Erfolgsmeldung der Behörden.

 

Auch vom eigenen Militäreinsatz in Syrien wird kein differenziertes Bild gezeichnet – der ist in der öffentlichen und politischen Debatte abwesend. Dies erstaunt angesichts der Tatsache, dass es sich um die erste Kampfmission der russischen Streitkräfte ausserhalb der ehemaligen Sowjetunion handelt, zudem ohne fest definiertes Ziel, ohne Transparenz über den Umfang der eingesetzten Streitkräfte oder den Zeitrahmen. Stattdessen dominieren Parolen, die eine gemeinsame internationale Lösung fordern. Sie werden sowohl durch den rücksichtslosen Kampfeinsatz wie auch durch Moskaus Blockadehaltung in den Vereinten Nationen konterkariert. Weil diese Widersprüche in Russland aber nicht thematisiert werden, steht der Kreml unter keinem inländischen Rechtfertigungsdruck.

 

Obgleich sich Moskau und Ankara noch am Montagabend gegenseitig versicherten, die bilateralen Beziehungen würden durch das Attentat keinen Schaden nehmen, erinnert die Bündnistreue doch mehr an eine pragmatische Zweckehe. Ein gewisses Misstrauen bleibt: Moskau hat längst nicht alle Wirtschaftssanktionen aufgehoben, die es nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei im November 2015 verhängt hatte. Die relative Schwäche, in der sich die Türkei gegenüber Russland befand, ist durch das Attentat noch gewachsen. Gleichzeitig kann sich Russland jetzt ein weiteres Mal als diplomatischer Partner der Regionalmacht Iran profilieren und seine Position in dem Land und im Nahen Osten stärken.