Imperialismus: UNO will sechs Millionen Flüchtlinge pro Jahr umsiedeln

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Die Vereinten Nationen wollen jährlich zehn Prozent aller als Flüchtlinge gezählten Menschen weltweit umsiedeln. Offen ist, wie die UN die Umsiedlung erzwingen will, wenn sich ein Land weigert. In der EU ist der Plan der Umverteilung an diesem simplen Problem gescheitert.

Die Vereinten Nationen wollen weltweit eine Umsiedlung von mindestens zehn Prozent aller Flüchtlinge pro Jahr erreichen, um den besonders belasteten Ländern zu helfen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erläuterte am Montag am UN-Sitz in New York seinen „Globalen Pakt zur Teilung der Verantwortung“, der gerade die reicheren Länder in die Pflicht nehmen will. Insgesamt werden derzeit weltweit rund 60 Millionen Flüchtlinge gezählt (Exodus der Mittelschicht aus Afrika – V4-Staaten lehnen „Flüchtlings-Strafgebühr“ ab).

Die Zahl der jährlichen Flüchtlingspopulation wird auf 19,6 Millionen beziffert. Demnach müssten dem Ban-Plan zufolge knapp zwei Millionen Flüchtlinge pro Jahr eine neue Heimat erhalten. „Mit einer ausgewogenen Verantwortungsaufteilung würde es keine Probleme für die Gastländer geben“, sagte der UN-Chef. „Wir können es uns leisten zu helfen, wir wissen was zu tun ist, aber zu oft stehen Gleichgültigkeit und Fremdenfeindlichkeit im Weg.“

Der UN-Plan zur globalen Umverteilung soll auf einem Gipfel am 19. September angenommen werden, gefolgt von einer Konferenz, bei dem die Länder Zusagen machen sollen, wie viele Flüchtlinge sie aufzunehmen bereit sind. US-Präsident Barack Obama wird die Konferenz leiten. In der aktuellen Flüchtlingskrise haben die USA bislang erst wenige syrische Flüchtlinge aufgenommen.

Amnesty International begrüßte den Vorschlag der UNO (Hinter den Kulissen der Vereinten Nationen: Wer wirklich das Sagen hat). „Er könnte die Wende bringen“, sagte der Vizedirektor der Menschenrechtsorganisation, Sherif Elsayed-Ali, am Montag. Wenn vorher feststehe, wie die Flüchtlinge verteilt werden, könnte es die Krise entschärfen, „bevor sie akut wird“.

41 Millionen auf der Flucht im eigenen Land

Fast 41 Millionen Menschen weltweit sind einer neuen Untersuchung zufolge in ihrem eigenen Land auf der Flucht vor Konflikten und Gewalt. Eine höhere Zahl von Binnenflüchtlingen sei niemals zuvor registriert worden, teilte das Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) mit. Die Zahlen der jetzt vorgelegten Studie beziehen sich auf 2015 (Die Geburtsstunde des islamistischen Terrorismus als geopolitische Waffe).

Zahl doppelt so hoch wie die der Flüchtlinge

Die vielen kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Welt hätten die Entwicklung ausgelöst. Nach Angaben der Fachleute ist die Zahl der Binnenflüchtlinge in etwa doppelt so hoch wie die Zahl der gut 20 Millionen Flüchtlinge. Binnenflüchtlinge im Sinne des Völkerrechts suchen im eigenen Land Zuflucht vor Gewalt und Krieg. Flüchtlinge hingegen überwinden die Grenze ihres Heimatlandes, um sich in einem anderen Land in Sicherheit zu bringen (Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil).

Das IDMC ist nach eigenen Angaben das führende Forschungszentrum, das sich mit Fragen von Vertreibung und Flucht auseinandersetzt. Sitz des Zentrums, das vom Norwegischen Flüchtlingsrat (NRC) unterstützt wird, ist Genf.

Mehr als die Hälfte stammt aus nur drei Staaten

Die Zahl der Binnenflüchtlinge sei durch den Arabischen Frühling 2011 und den Aufstieg der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in die Höhe geschnellt (WSJ enthüllt US-Pläne für „Militärputsch“ in Syrien – „Der IS ist US-Schöpfung“), sagte NRC-Generalsekretär Jan Egeland, der Ko-Autor des Berichts ist. Mehr als die Hälfte der Binnenvertriebenen stammten aus dem Jemen, Syrien und dem Irak. Auch in Afghanistan (Afghanistan setzt im Kampf gegen Terroristen auf Russland, nicht auf Nato und USA (Video)), der Zentralafrikanischen Republik, Kolumbien, der Demokratischen Republik Kongo, Nigeria, dem Südsudan und der Ukraine gebe es zahlreiche Binnenflüchtlinge (Das neue Rom: Freimaurerische “Mittelmeer-Union” beflügelt durch Flüchtlingskrise (Videos)).

Viele fliehen auch vor Bandenkriminalität

Zudem seien 19,2 Millionen Menschen weltweit durch Naturkatastrophen zu Binnenflüchtlingen geworden. Die meisten von ihnen stammten aus Indien, China und Nepal. Hinzu kämen eine nicht genau bekannte Zahl von Binnenvertriebenen durch Drogenhandel und Bandenkriminalität vor allem in El Salvador, Guatemala, Honduras und Mexiko. Das IDMC schätzt ihre Zahl auf eine Million (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).

Fluchtgrund Imperialismus

Die Ursache liegt in der immensen destabilisierenden Wirkung die die imperialistische Politik seit Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts ungehindert entfachen konnte.

Setzte bis dahin die Sowjetunion diesem zügellosen Treiben der westlichen Mächte noch gewisse Schranken, so ist seit dem Wegfall dieses Regulats die hemmungslose Politik des Imperialismus bis in den letzten Winkel des Planeten spürbar. Konsequent hat der Imperialismus große Weltregionen komplett ins Chaos gestürzt.

Wie immer häufiger und völlig richtig erwähnt wird: Deutschland und andere Industrienationen tragen für viele Konflikte weltweit eine Mitverantwortung, besonders durch den ausgeprägten Waffenhandel und das Errichten von Rüstungsfabriken in Krisenregionen, in die der Handel mit Waffen direkt illegal wäre.

Um Konflikte anzustacheln und ganze Regionen zu destabilisieren, muss man nicht selbst dort einmarschieren, es reicht aus, das nötige Kriegsmaterial zu verkaufen.

Gerade die EU und ihre Mitgliedsstaaten tragen durch ihre neokoloniale Politik erhebliche Mitschuld am Elend vieler Afrikaner. Die EU hat im letzten Jahr viele Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten geschlossen (Rücksichtsloses Freihandelsabkommen – Europa erpresst Afrika (Videos)), zu denen sie die Partner durch quasi erpresserische Verhandlungsmethoden nötigte, indem sie diesen (ökonomisch von der EU abhängigen) Staaten mit dem Verlust der Handelserleichterungen mit der EU, auf die sie angewiesen sind, drohte (Wie die Europäische Union die syrischen Flüchtlinge manipuliert).

Das Gleiche gilt auch für Land-Grabbing, die Landnahme durch ausländische Investoren zum Anbau von z.B. Biokraftstoffen. Anbaufläche geht verloren; Nahrung, die für die lokale Bevölkerung nötig wäre, wird exportiert; Menschen verarmen und verhungern.

Der Ressourcenreichtum vieler afrikanischer Staaten treibt die dortige Bevölkerung in existentielle Notsituationen, da Ressourcen wie Gold und andere Metalle, Holz oder Boden für internationale Wirtschaftsinteressen bedeutsam sind. Internationale Institutionen wie der IWF und die Weltbank sind seit Jahrzehnten in diese Politik verstrickt (Flüchtlinge, Terror, Öl, TTIP und die totale Kontrolle – in Riesenschritten zur Neuen Weltordnung).

Konsequent hat der Imperialismus große Weltregionen komplett ins Chaos gestürzt. Angefangen von den ehemaligen Ostblockstaaten bis hin zur Ukraine, der arabischen Welt, Irak, LibyenLibyen: NATO ermordete Gaddafi wegen seines Goldes), Syrien, bis nach Afghanistan. Angeblich um „Demokratie zu bringen“ oder „den Kampf gegen den Terror zu führen.“ (Falsche Fassaden: Westen sollte auf Export von „Demokratie“ nach Afrika verzichten)